Mit der AfD hat sich eine in weiten Teilen rechtsextreme Partei vorerst als Machtfaktor etabliert – mit der Chance auf weiteren Einfluss. Sie profitiert dabei auch vom Einfluss russischer Propaganda rund um den Angriffskrieg in der Ukraine, die das Vertrauen in die politische Ordnung untergräbt. Auch der neu entflammte Nahost-Konflikt, der eine neue Welle islamistischer Gewalt zur Folge haben könnte, bietet der extremen Rechten neue Möglichkeiten der Agitation.
Die Zivilgesellschaft, die sich die Bekämpfung von Hass und Desinformation zur Aufgabe gemacht hat, steht damit vor großen Herausforderungen. Hinzu kommt, dass die Plattformlandschaft, in der sie ihre bisherige Praxis entwickelte, im Umbruch ist: Die Zukunft von X (Twitter) ist ungewiss, Teile der Zivilgesellschaft sind bereits zu Alternativanbietern migriert, und mit dem DSA wird ein neuer Rechtsrahmen implementiert.
Welche Szenarien aus alldem folgen könnten und welche digitalen Strategien gegen Rechtsextremismus und Demokratiefeindlichkeit sie erfordern, wollen wir gemeinsam diskutieren.
Panelist*innen:
Christian Fuchs, Investigativ-Ressort, Die ZEIT
Nava Zarabian, Bildungsstätte Anne Frank
Eben Louw, Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt e.V.
Holger Marcks, BAG »Gegen Hass im Netz«
moderiert von Corinna Dolezalek